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Von der steuerrechtlichen Behandlung einer Bildungsmaßnahme

12.10.2020 – Wer außerhalb eines Arbeitsverhältnisses in Vollzeit an einer Bildungsmaßnahme teilnimmt, ist steuerrechtlich wie ein Arbeitnehmer zu behandeln. Das hat der Bundesfinanzhof mit einem am Donnerstag veröffentlichten Urteil vom 14. Mai 2020 entschieden (VI R 24/18).

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Der Kläger hatte an einem viermonatigen Lehrgang teilgenommen. Dieser diente seiner beruflichen Fortbildung und fand in Vollzeit statt.

Die Kosten für die Fahrten von und zu der Bildungseinrichtung machte der Mannes zusammen mit Übernachtungskosten sowie einem Verpflegungsmehraufwand in seiner Steuererklärung in tatsächlicher Höhe als Werbungskosten geltend.

Gleichstellung mit Arbeitnehmern?

Das Finanzamt des Steuerpflichtigen war der Meinung, dass er die Fahrten nur in Höhe der Entfernungspauschale von 0,30 Euro und nicht als Werbungskosten geltend machen konnte. Denn er sei wie ein befristet beschäftigter Arbeitnehmer zu behandeln.

Das gelte auch für die übrigen Kosten, die steuerrechtlich nur dann berücksichtigt werden könnten, wenn die Bildungsmaßnahme eine doppelte Haushaltsführung erfordere.

Der Kläger war angesichts der Kürze der Bildungsmaßnahme der Meinung, dass steuerrechtlich keine Gleichstellung mit Arbeitnehmern statthaft sei. Er verlangte daher, die Kosten als Werbungskosten anzuerkennen. Nach erfolglosem Widerspruch zog er schließlich vor Gericht. Dort erlitt er eine Niederlage.

Der Zeitfaktor spielt keine Rolle

Wie bereits die Vorinstanz, hielt auch der Bundesfinanzhof die Klage für unbegründet. Denn nach Ansicht der Richter ist es bei einer in Vollzeit durchgeführten Bildungsmaßnahme unerheblich, wie lange sie dauert. Der Gesetzgeber verlange nämlich keine zeitliche Mindestdauer.

„Erforderlich, aber auch ausreichend ist, dass der Steuerpflichtige die Bildungseinrichtung anlässlich der regelmäßig ohnehin zeitlich befristeten Bildungsmaßnahme nicht nur gelegentlich, sondern mit einer gewissen Nachhaltigkeit, das heißt fortdauernd und immer wieder, sprich dauerhaft, aufsucht, um steuerrechtlich einem beschäftigten Arbeitnehmer gleichgestellt werden zu können“, so der Bundesfinanzhof. Diese Voraussetzung sei im Fall des Klägers erfüllt.

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